Zwischen Protest und Paprika

progress — Wed, 20 Mar 2019 13:30:18 +0000

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Als Margit so alt war wie ich, erlebte Ungarn die Blütezeit des Realsozia- lismus. Was die größte Veränderung in ihrem Leben seitdem war? „Das Reisen. Das war damals nicht möglich. Und auch die Erfahrungen, die man dadurch sammelt.“ Jetzt ist Margit 78 Jahre alt. Ich frage sie, was sie von Victor Orbán hält. Sie schüttelt den Kopf: „Nichts Gutes.“ Sie lebt in einem 2000-Einwohner_innen-Dorfin der Nähe von Enying. Als wir mit dem Auto durch die ungarische Puszta fahren, wirkt die Gegend trostlos. Im Nachbarhaus von Margit sind die Fenster nur mit Bauschaum fixiert, das Dach ist desolat und es regnet hinein. Hinter dem Gartenzaun bellt ein Pitbull.

Auf die Frage nach der größten Veränderung in Ungarn antwortet auch János mit Mobilität. Früher konnte sich kaum jemand ein Auto leisten, heute steht vor jedem Haus eines. „Fast die Hälfte davon sind auf Kredit gekauft, seitdem das leichter möglich ist. Viele Menschen sind verschuldet, weil sie auf ein Auto angewiesen sind.“ Reisen kann sich jedoch trotzdem der Großteil nicht leisten, meint János. Der 50-Jährige hat eine Krankheit, die seine Muskeln schleichend abbaut. Er hält sein Feuerzeug verkrampft in der Faust, als er sich die filterlose Zigarette anzündet.

Über die Behandlungen, die er gegen die Ausbreitung des Muskelschwundes bekommt, kann er sich nicht beschweren, meint János. „Mehrere Millionen Forint hat das bisher gekostet, aber das zahlt zum Glück die Krankenkasse.“ Dennoch kann er aufgrund der Krankheit nicht arbeiten gehen und ist seit vier Jahren offiziell arbeitslos. 22.000 Forint bekommt er im Monat vom Staat – in etwa 70 Euro also. Trotz billigerer Lebenserhaltungskosten in Ungarn kann János davon nicht leben. Deswegen arbeitet er ein paar Mal im Monat schwarz bei dem LKW-Unternehmen von Bekannten. Um die Zukunft seiner Kinder macht er sich Sorgen: „In vielen Gegenden gibt es kaum andere Möglichkeiten, als in einer Fabrik zu arbeiten.“

Auf Frustration folgt Politikverdrossenheit.

Margit geht im Moment nicht wählen, erzählt sie. Sie verschließt sich ein bisschen vor der Politik. „Im Ort gibt es sowohl Fidesz-Befürworter_innen als auch Gegner_innen – manchmal entsteht auch Konflikt deswegen. Meine Freund_innen wählen alle Orbán, vielleicht ist das Nicht-Wählen mein Weg, der Konfrontation aus dem Weg zu gehen.“ In ihrem Umfeld hat Margit das Label der Kommunistin. „Dabei will ich ihnen nur manchmal die andere Seite der Medaille zeigen.“

Auch der 23-jährige Soma empfindet die politische Lage zermürbend. „Es ist meistens viel zu frustrierend, um sich damit zu beschäftigen.“ Er hat das Leben im Dorf hinter sich gelassen und ist nach Budapest gezogen. In Ungarn macht die Stadtbevölkerung 70% der Gesamtbevölkerung aus, so das Departement of Economic and Social Affairs der UNO. „Hier hätte es für mich drei Möglichkeiten gegeben“, erzählt Soma, „in der Bäckerei zu arbeiten, in einer Autowerkstatt oder als Schichtarbeiter in der Fabrik. Alles nur als Hilfsarbeiter natürlich.“ Eine passende Ausbildung hat er nämlich nicht abgeschlossen. In Budapest arbeitet er jetzt in einem Warenlager und schlichtet Regale – zumindest keine Nachtschicht.

Teilweise hat es ihn auch in die Stadt gezogen, weil seine Denkweise schon davor nicht mit den hiesigen Leuten zusammengepasst hat. „Hier im Ort brauchen die Leute lange bis sie bereit sind, eine Ansicht zu ändern.“ Ob er viel von den Protesten in Budapest mitbekommt? „Meine Mitbewohner_ innen waren dort und haben eine von den Granaten abbekommen, die die Polizei auf die Demonstrant_innen geworfen hat.“ Passiert sei ihnen nichts, Soma meint aber, dass die Aufmärsche gegen die Regierung zwecklos bleiben werden. „In den meisten ungarischen Medien werden die Demo-Teilnehmer_ innen dargestellt, als wären das nicht ernstzunehmende Clowns.“

Pressefreiheit am absteigenden Ast.

Karl Pfeifer, Journalist und Autor, beobachtet Ungarn seit er während des 2.Weltkriegs mit seiner Familie dort hin floh. Er fasst es so zusammen: „Die ungarische Regierung versucht die Menschen in die Irrationalität zu bringen – so lange, bis sie kein Bild mehr von der Realität mehr haben.“ Derzeit befindet sich Ungarn auf Platz 73 der Rangliste der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen. Österreich als Vergleich liegt auf Platz 11. Die letzte nennenswerte Zeitung, die noch nicht von einem Orbán-nahen Oligarchen aufgekauft wurde, ist Népszava („Volksstimme“). Die linke Tageszeitung nahm nach der Schließung anderer Medien viele Journalist_innen auf. Kritiker_innen meinen, dass Orbán Népszava nicht grundlos duldet – die Zeitung diene ihm als Beweis dafür, dass in Ungarn noch oppositionelle Medien existieren.

Soma liest ausschließlich 444.hu. Eine Nachrichtenseite, die ein wenig an Buzzfeed erinnert und liberal berichtet. Gegründet wurde das Portal von Péter Uj, dem ehemaligen Chefredakteur der Nachrichtenseite index.hu. Index ist das größte Nachrichtenportal Ungarns – täglich wird es von fast einer Million Ungar_innen gelesen und ist keiner politischen Richtung zuzuordnen.

Margit schaut im Fernsehen meistens den Sender RTL Klub, einen ungarischen Ableger der RTL Group. In Ungarn ist das der größte private TV- Sender. Bei den öffentlich rechtlichen Fernsehsendern weiß sie, dass sie von der Regierung kontrolliert werden. „Ich kann auch nicht sagen, ob das, was RTL sendet, die absolute Wahrheit ist, aber ich denke, es ist der Wahrheit näher als Magyar Televízió, der Öffentlich-Rechtliche.“ Ab und zu zappt sie auch dort kurz rein. „Manchmal sehe ich dort Interviews mit Orbán. Ich beginne zuzuhören, aber ich schalte schnell weg. Ich kann beziehungsweise will ihm auch nicht folgen.“

Der Soros-Plan

Was Margit stört, ist die Paranoia von Orbán. Dem ungarischen Regierungschef wird unter anderem vorgeworfen, eine antisemitische Kampagne gegen den Investor George Soros zu führen, der ungarisch-jüdische Wurzeln hat. Er unterstellt Soros, der sich mit seinem Vermögen für diverse Bürger_innen- rechtsorganisationen und Bildungseinrichtungen einsetzt, Flüchtlinge nach Ungarn zu holen, um das Christ_innentum zu untergraben. In seiner Rede zum ungarischen Nationalfeiertag 2018 sprach Orbán von einem Gegner, der verborgen, umtriebig und falsch sei und der anstatt echter Arbeit nur an Finanzspekulation glaubt. Karl Pfeifer veröffentlichte 2016 das Buch „Immer wieder Ungarn“ in dem er seine Beobachtungen zu Antisemitismus und Nationalismus in Ungarn niederschrieb. Heute, so meint er, hat ein jüdisches Kind in der Schule nicht mehr mit Beschimpfungen zu kämpfen. „Der staatliche Antisemitismus richtet sich nicht gegen individuelle Juden. Vielmehr ist es eine Agitation gegen Soros.“ Vergangenes Jahr traf Orbán den israelischen Premier Benjamin Netanyahu in Tel Aviv und auch Netanyahu selbst stattete Orbán schon einen Besuch ab. Von 18. bis 19. Februar 2019 trafen sich die Regierungsvertreter_innen der Visegrád- staaten, von denen Orbán Teil ist, in Israel. „Das ist der Plan von Fidesz, die Anschuldigung des Antisemitismus von sich abzuwenden“, so Pfeifer. „Wieso sollen wir Antisemiten sein, wenn wir uns doch gut mit Netanyahu verstehen?“ Orban und den israelischen Premier eint die Abneigung gegen Soros und den Islam, deswegen hätte Netanyahu nicht auf Orbáns antisemitische Anspielungen reagiert, so Kritiker_innen.

Orbáns Dogwhistle.

In der EU hingegen wurde im September 2018 ein Artikel-7-Verfahren gegen Ungarn eingeleitet. Der Artikel 7 des EU-Vertrags kommt zum Einsatz, wenn eine Verletzung der Werte stattgefunden hat, „auf die sich die Union gründet.“ Dieses Verfahren könnte dazu führen, dass Ungarn Stimmrechte innerhalb der EU verliert. Das europäische Parlament stimmte auf Grundlage des Berichts der niederländischen Grünen- Abgeordneten Judith Sargentini mit der dafür notwendigen Zwei-Drittel- Mehrheit für die Einleitung. Kritisiert wurde die „systemische Bedrohung der Demokratie, der Rechtsstaatlich- keit und der Grundrechte in Ungarn“. Der Weg bis zur Umsetzung von Sank- tionierungen dieser Art ist jedoch lang und bürokratisch. Auch auf meiner Ungarn-Reise wird über das EU-Verfahren gegen die Orbán-Regierung diskutiert. „Die tatsächlich leidtragenden von EU- Sanktionen gegen Ungarn wären nicht die Fidesz-Politiker_innen, sondern die ungarische Bevölkerung“, so der Tenor unter meinen Gesprächspartner_innen. Auch innerhalb der Europäischen Volkspartei, der Fidesz angehört, stimmten Abgeordnete für die Ein- leitung des Artikel-7-Verfahrens. So auch die ÖVP unter der Führung von Othmar Karas. Die FPÖ hingegen forderte, Orban in die Fraktion Europa der Nationen und der Freiheit aufzu- nehmen. Wird Fidesz den Platz in der EVP behalten? „Schwer vorauszusa- gen“, meint Karl Pfeifer, „von sich aus werden sie nicht weg gehen wollen. Die Inklusion in die EVP bringt ihnen nur Vorteile und keinerlei Nachteile.“

Zukunftsmusik in Magyország.

Auch wenn Margit auf „ihrer eigenen Haut“ nichts von der EU spürt, glaubt sie „dass viele gute Dinge in unserem Land aus diesem Grund passiert sind. Auch, dass Ungarn weitergekommen ist und weiterkommen wird.“ Bei ihr im Ort wurde durch EU-Fördergelder eine große Froschteich-Anlage angelegt. Die Spaziergänger_innen können auf Infotafeln Dinge über die Natur lesen. Was würde sie sich für die Zukunft Ungarns wünschen? „Soziale Sachen. Ich sehe, dass es extrem viele arme Leute gibt und ich würde mir wünschen, dass man ihnen hilft. Ich weiß auch nicht wie. Vielleicht würde es etwas bringen, diesen Menschen das Leben zu lernen? Auf sie wurde jedenfalls leider vergessen.“

Der 23-jährige Soma formuliert es drastischer: „Durch die EU ist es leicht, auszuwandern. Daher ziehen viele qualifizierte Leute aus Ungarn weg. Die Arbeit, die wir jetzt erledigen, stärkt ausländische Multi-Konzerne.“

Meine Übersetzerin Szilvia drückt es so aus: „In Österreich lese ich viel von Ungarn, aber die Armut, die hier herrscht, kann man sich nicht vorstellen, wenn man nicht hier war. Es bräuchte saubere, ehrliche Jobs in Ungarn, mit allen Dingen, die dir zustehen, um dein Leben zu bewältigen.“

Elena Zeh studiert Journalismus und Medienmanagement.

Progress - Elena Zeh

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